SP Glarus
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AKTUELL
 
 
 
 
 
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AGENDA
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Termine 2017
Kantonale Termine :

SP_Kalender_2017.pdf

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Einladung zum Parteitag vom 6. November 2017
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Einladung_zum_Parteitag_vom_06.11.2017.pdf
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Parteiversammlung & internen Soirée vom 1. September 2017
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Einladung zur Parteiversammlung und internen Soirée
01.09.17_Einladung_Parteiversammlung_und_interne_Soirée,.pdf
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Protokoll der Parteiversammlung vom 1. September 2017
01-09-17_Protokoll_der_Parteiversammlung.pdf
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ENGAGEMENT DER SP GLARUS
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Vernehmlassung Umweltschutzgesetz, 02.11.17
Vernehmlassung_Umweltschutzgesetz,_02.11.17.pdf
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Das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (EG USG) wurde von der Landsgemeinde 1989 beschlossen. Es basiert im Wesentlichen auf dem Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) von 1983. Ein beträchtlicher Teil des EG USG regelt die Zu- ständigkeiten von Kanton oder Gemeinden. Gemäss Bundesverfassung ist bei der Zuwei- sung und Erfüllung staatlicher Aufgaben der Grundsatz der Subsidiarität (heute Art. 5a BV) zu beachten. Alles, was die Gemeindeebene leisten kann, soll nicht von der übergeordneten kantonalen Ebene übernommen werden. Die Aufgabenteilung im EG USG wurde damals grundsätzlich nach diesem Prinzip vorgenommen. Verschiedene Aufgaben wurden jedoch auch gemäss den vorhandenen Fähigkeiten und Ressourcen der beiden Staatsebenen zu- geordnet.
Änderung_des_Einführungsgestzes_zum_BG_über_Umweltschutz.pdf
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Vernehmlassung Gewässerschutz, 02.11.17
Vernehmlassung__Gewässerschutz,_02.11.17.pdf
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Das Einführungsgesetz zum Gewässerschutzgesetz (EG GSchG) wurde von der Landsgemeinde 1995 beschlossen. Ein beträchtlicher Teil des EG GSchG regelt die Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden. Gemäss Bundesverfassung ist bei der Zuweisung und Erfüllung staatlicher Aufgaben der Grundsatz der Subsidiarität (heute Art. 5a BV) zu beachten. Alles, was die Gemeindeebene leisten kann, soll nicht von der übergeordneten kantonalen Ebene übernommen werden. Die Aufgabenteilung im EG GSchG wurde damals grundsätzlich nach diesem Prinzip vorgenommen. Verschiedene Aufgaben wurden jedoch auch gemäss den vorhandenen Fähigkeiten und Ressourcen der beiden Staatsebenen zugeordnet.
Seit 1995 waren aufgrund von Revisionen des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer (GSchG) mehrmals Änderungen des EG GschG notwendig. Letztmals erfolgte im Jahre 2010 mit der Verankerung des Gewässerrenaturierungsfonds eine Revision des EG GschG.
Änderung_des_Einführungsgesetzes_zum_BG_über_den_Schutz_der_Gewässer.pdf
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Vernehmlassung Zukunft Volksschulen, 14.10.17
Vernehmlassung_Zukunft_Volksschule,_24.10.17.pdf
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Das Departement Bildung und Kultur (DBK) lancierte im Frühling 2016 ein Projekt unter dem Titel „Zukunft Volksschule“. Dies mit dem Ziel, im Nachgang der Gemeindestrukturreform eine Bilanz rund um die Verantwortlichkeiten im Bereich der Volksschule zu ziehen. Begleitet wurde das DBK von einer Arbeitsgruppe, in welcher neben den Schulbeteiligten (Gemeinde- und Schulkommissionspräsidenten, Hauptschulleitungen, Lehrer- und Schulleiterverband) auch Vertreter aller Landratsfraktionen Einsitz nahmen. Als zentrale Punkte mit Handlungs- bedarf haben sich die Rollen der Schulkommissionen und des Kantons herauskristallisiert, worauf im beiliegenden Berichtsentwurf detailliert eingegangen wird.
Bericht_und_Antrag_an_Landrat.pdf
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Medienmitteilung zur Steuervorlage 17
Hat der Regierungsrat vergessen, wer die USR III Abstimmung gewonnen hat?
Medienmitteilung_Steuervorlage_17_.pdf
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MOTION: Streichung des Fristenstillstandes in baurechtlichen Streitigkeiten
Die Rechtsschutzbestimmungen des Raumentwicklungs- und Baugesetz sollen ergänzt werden, dass in Beschwerdeverfahren der Stillstand der Fristen nicht anwendbar ist.
Motion_Landrat_August_2017_.pdf
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VERNEHMLASSUNG: Beitrag Sanierung Lintharena SGU
Vernehmlassung_SGU_August_2017.pdf
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Die letzte Sanierung der Lintharena SGU erfolgte in den Jahren 2002 bis 2005. Es zeigt sich, dass die Gebäudesubstanz und die technischen Einrichtungen der Erneuerung bedürfen. Das Angebot an Betätigungs- und Nutzungsmöglichkeiten entspricht nicht mehr in allen Teilen den heutigen Anforderungen. Dringend sind jedoch nicht nur die bauliche Sanierung und die Erneuerung, sondern es sind zudem die Finanzen des Betriebes auf neue Grundlagen zu stellen.
Vernehmlassungsvorlage.pdf
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Memorialsantrag Öffentlichkeitsprinzip
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Mem-Antrag_Oeffentlichkeitsgesetz_Stand_26.11.16_(3).pdf
Memorialsantrag Öffentlichkeitsprinzip
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Eingereichte Postulate
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Postulat_16_Erweiterung_HF-Angebot_Pflege.pdf
Postulat: Erweiterung des HF-Angebots der Pflegeausbildung
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Postulat_16_Poststellenschliessung.pdf
Postulat: Poststellenschliessung
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