SP Glarus
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AKTUELL
 
 
 
 
 
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WAHLEN 2018
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ENGAGEMENT DER SP-FRAKTION IM LANDRAT
http://www.spglarus.ch/­aktuell/­landratswahlen.php
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FLYER FÜR DEN VERSAND
Flyer_REGIERUNGSRAT.pdf FLYER CHRISTIAN BÜTTIKER
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Flyer_GEMEINDERAT_NORD.PDF FLYER THOMAS KISTLER
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ÜBERPARTEILICHES WAHLPODIUM VOM 05.02.18
https://www.glarus-nord-sind-wir.ch
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CHRISTIAN BÜTTIKER ALS REGIERUNGSRAT WÄHLEN
http://www.spglarus.ch/­aktuell/­regierungsratswahlen.php
http://christian-buettiker.ch
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THOMAS KISTLER ALS GEMEINDEPRÄSIDENT VON GLARUS NORD WÄHLEN
http://www.spglarus.ch/­aktuell/­gemeinderatswahlen.php
http://thomas-kistler.ch
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HANSJÖRG SCHNEIDER ALS GEMEINDERAT VON GLARUS WÄHLEN
http://www.schneider.gl
http://www.spglarus.ch/­aktuell/­gemeinderatswahlen.php
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MARKUS RHYNER ALS OBERGERICHTSPRÄSIDENT WÄHLEN
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Mit Obergerichtsschreiber Markus Rhyner (35), Glarus, tritt an der Landsgemeinde ein integrer Fachmann mit breiter und langjähriger Berufserfahrung als Kandidat für das Obergerichtspräsidium an. Unabhängigkeit, breite Berufserfahrung, Führungs- und Teamarbeitskompetenz sowie grosses Fachwissen im Zivil- und Strafrecht sind die zentralen Voraussetzungen, um erfolgreich als Obergerichtspräsident amten zu können. Markus Rhyner (35), Glarus, erfüllt diese Anforderungen in jeder Hinsicht.

Markus Rhyner ist in Elm aufgewachsen und besuchte sämtliche Schulen im Kanton Glarus. Im Jahr 2008 schloss er an der Universität St. Gallen sein Masterstudium in Rechtswissenschaften mit Wirtschaftswissenschaften ab. Er arbeitete zunächst ein Jahr lang als Anwaltssubstitut in einer Wirtschaftskanzlei in Zürich und während drei Jahren am Bezirksgericht Meilen als Gerichtsschreiber. Im Jahr 2013 erlangte er das Anwaltspatent und war danach während eineinhalb Jahren als Rechtsanwalt in Zürich tätig. Im Sommer 2015 kehrte der verheiratete Familienvater ins Glarnerland zurück. Seither arbeitet er am Glarner Obergericht als Gerichtsschreiber. Berufsbegleitend absolviert Markus Rhyner derzeit den Studiengang „CAS Judikative“ an der Schweizerischen Richterakademie.

Daneben engagiert sich Markus Rhyner seit seiner Jugend in der Musik. So leitete er als Dirigent die Musikvereine von Matt, Mollis und Langnau am Albis. In der Militärmusik war er Spielführer-Stellvertreter und ausserdienstlich Vorstandsmitglied des gesamtschweizerischen Militärmusikverbandes. Noch heute ist er Spielführer des Glarner Militärtrompetervereins. Weiter gehörte er von 2006 bis 2010 dem Glarner Landrat an und war von 2010 bis 2013 Präsident des Glarner Mieterverbandes. Er ist Mitglied der Sozialdemokratischen Partei (SP).

In naher Zukunft werden die Glarner Gerichte mit gewichtigen Herausforderungen konfrontiert werden. Es gilt zum Beispiel, die Überlastung des Obergerichts einzudämmen, die elektronische Aktenführung einzurichten, die Gerichtsstatistik zu verbessern, die Zugänglichkeit von Gerichtsentscheiden zu erhöhen und Aus- und Weiterbildungsprogramme für Laienrichter einzuführen. Zur Bewältigung dieser Aufgaben sind breite berufliche Erfahrungen und ausgeprägte Führungskompetenzen unabdingbar. Markus Rhyner bringt beides mit: In seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit erlebte er die kantonale und ausserkantonale Justiz aus den verschiedensten Perspektiven. Mit dem CAS Judikative wird er über eine spezifische Führungsausbildung für Richter und ein grosses schweizweites Netzwerk verfügen. Schliesslich konnte er in diversen Bereichen umfangreiche Teamarbeits- und Führungserfahrung sammeln (Ausbildner am Bezirksgericht; Militär; Musikvereine; Verbände; Politik). Aufgrund seiner mehrjährigen Tätigkeit am Obergericht kennt er die Glarner Gerichte bestens. Hier hat er sich als verschwiegener, unvoreingenommener und gründlicher Schaffer einen Namen gemacht.

Richterliche Unabhängigkeit, faire Verfahrensabläufe und ein respektvoller, seriöser Umgang mit allen Beteiligten sind die zentralen Werte, die Markus Rhyner in seiner täglichen Gerichtsarbeit zu verwirklichen anstrebt. Wer Markus Rhyner kennt, weiss, dass er das Amt des Obergerichtspräsidenten mit viel Motivation und Einsatz anpacken würde. Er verdient das Vertrauen der Glarner Stimmberechtigten.
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Vision Glarner Gemeinden 2026
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Ausgangslage:
Seit der Gemeindefusion von 2011 stellen wir einen drastischen Niedergang der im Kanton Glarus viel beschworenen Versammlungsdemokratie fest. Das Interesse der Bevölkerung, sich für die Lokalpolitik zu engagieren und einzusetzen, nimmt permanent ab. Dies zeigt sich insbesondere bei der Stimmbeteiligung an den Gemeindeversammlungen. Rechnet man die wenigen Teilnehmer auf die Anzahl der Stimmberechtigten um, erreicht die Stimmbeteiligung ein beängstigend tiefes Niveau. Hatte beispielsweise die Gemeinde Sool mit rund 250 Stimmberechtigten an jeder Gemeindeversammlung doch ca. 40 Teilnehmer, so nahmen an der Gemeindeversammlung der Gemeinde Glarus Süd im Sommer 2016 noch knapp 180 Leute teil, dies bei rund 7'000 Stimmberechtigten.

Die Reduktion der Gemeinderäte, die Abschaffung von Schul- und Fürsorgeräte und die Verkleinerung des Landrats haben dazu geführt, dass die Anzahl von Funktionären von über 500 auf rund 100 gesunken ist (ohne Glarner Einbürgerungsräte, GPK, etc).

• Es ist für viele Arbeitende, insbesondere für Kaderangestellte schwierig neben ihrem Job noch ein Amt mit einem Pensum von bis zu 40% auszuführen;
• Der Gemeindepräsident hat mit seinen 100% Arbeitspensum einen grossen Wissensvorsprung gegenüber seinen Kolleginnen und Kollegen im Rat;
• Eine schlanke Pyramide führt dazu, dass bei wichtigen Ämtern eine breite Auswahl an geeigneten Kandidaten fehlt.

Lösungsansatz der SP Glarus:

Ziele der Vision:
• Langfristig die politische Teilnahme der Bevölkerung in den Gemeinden verbessern;
• Mit mehr niederschwelligen politischen Funktionen eine breitere politische Basis schaffen;
• Mit Referenden die Parteien mehr zum Handeln zwingen und somit in der politischen Diskussion zu stärken;
• Die Kompetenzen innerhalb der Gemeinden wieder ins Gleichgewicht bringen.

Die Vision Glarner Gemeinden 2026 beinhaltet folgende Eckpunkte:
• Verkleinerung der Gemeinderäte und Schaffung von Hauptämter (80 bis 100%);
• Abschaffung der Gemeindeversammlungen;
• Schaffung von Gemeindeparlamenten;
• Fakultatives Referendum und Urnenabstimmungen.

Mit der Professionalisierung der Gemeinderäte soll ein Gleichgewicht in den Räten wiederhergestellt werden.

Wir wollen die Gemeindeversammlung abschaffen und in allen drei Gemeinden Parlamente einführen, welche mindestens 30 Mitglieder haben. Die Parlamente beraten dabei über die Vorlagen der Exekutive und entscheiden abschliessend. Vorbehalten bleibt ein Fakultatives Referendum, welches die Stimmbürger, Parteien oder andere Organisationen ergreifen können. Anschliessend erfolgt eine Urnenabstimmung. Mit diesem Modell, welches im Übrigen die Stadt Chur erfolgreich anwendet, können die angestrebten Ziele erfüllt werden.
Vision_Glarner_Gemeinden_2026.pdf
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AGENDA
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Termine 2017
Kantonale Termine :

SP_Kalender_2018.pdf

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Parteiversammlung vom 18. November 2017
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Einladung_zum_Parteitag_vom_18.11.2017.pdf
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Parteitag vom 6. November 2017
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Einladung_zum_Parteitag_vom_06.11.2017.pdf
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Parteiversammlung & internen Soirée vom 1. September 2017
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Einladung zur Parteiversammlung und internen Soirée
01.09.17_Einladung_Parteiversammlung_und_interne_Soirée,.pdf
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Protokoll der Parteiversammlung vom 1. September 2017
01-09-17_Protokoll_der_Parteiversammlung.pdf
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ENGAGEMENT DER SP GLARUS
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Hier informieren wir euch über unser Engagement
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Vernehmlassung Strassengesetz
Vernehmlassung_Strassengesetz_15.12.17.pdf
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Mit der Umsetzung der Gemeindestrukturreform wurden die Aufgaben der öffentlichen Hand – Kanton und Gemeinden – entflechtet und zugeordnet. Für Neubau, Korrektion, Belagsein- bau und -änderung entrichtet der Kanton Beiträge an die Gemeinden. Für Gemeindeverbindungsstrassen ist dies obligatorisch, für „Gemeindestrassen von besonderer Bedeutung“ möglich. Mit der Aufgabenentflechtung haben Kanton und Gemeinden neu jeweils für Bau, Unterhalt und Finanzierung der eigenen Strassen aufzukommen. Die Gemeindeverbindungsstrassen entfallen. Von der Entflechtung ausgenommen sind Bau, Betrieb und Unter- halt von Beleuchtungsanlagen (Art. 54 Strassengesetz [StrG]) sowie die Glatteisbekämpfung (Art. 56 StrG).
Der Auftrag aus der Aufgabenentflechtung im Strassenwesen umfasste vier Punkte:
– Zuständigkeit Kanton und Gemeinden für die eigenen Strassen
– Gemeindeverbindungsstrassen entfallen
– Strassenverzeichnisse nachführen
– Überprüfung Verteilung des Ertrags der Motorfahrzeugsteuern
Auf eine sofortige Änderung des Strassengesetzes wurde damals aber verzichtet, in der Meinung dass diese Anpassungen im Rahmen einer späteren Totalrevision erfolgen könn- ten. Diese wurde 2011 zwar ins Auge gefasst. Insbesondere die Vorschläge zu einer Anpas- sung des Kantonsstrassennetzes (Verzeichnis) stiessen jedoch in der Vernehmlassung auf grossen Widerstand. In der Folge wurden andere Gesetzgebungsprojekte priorisiert und die Totalrevision des Strassengesetzes nicht zu Ende geführt. Die Neuordnung des Kantons- strassennetzes wird vorderhand kein Thema mehr sein. Es gibt jedoch Ängste der Gemein- den bezüglich ihrer Beitragspflicht an die neusten kantonalen Grossprojekte, namentlich die Stichstrasse und die Querspange. Diese Fragestellung soll mit vorliegender Revision des Strassengesetzes geklärt werden.

http://www.gl.ch/­xml_1/­internet/­de/­application/­d1256/­d35/­d148/­f2240.cfm
Vernehmlassungsschreiben_Strassengesetz.pdf
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Vernehmlassung zur Änderung der kantonalen Natur- und Heimatschutzverordnung 06.12.17
Vernehmlassung_NHV,_06.12.2017.pdf
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Die Motion „Angepasste Anzahl schützenswerte Bauten im Kanton Glarus“ vom 24. Oktober 2015, überwiesen am 10. Februar 2016, verlangt eine Reduktion der Anzahl Objekte, die für das Inventar der schützenswerten Bauten vorgesehen sind. Die Arbeiten am Inventar waren zum Zeitpunkt der Einreichung der Motion abgeschlossen. Die im Gesetz vorgesehene An- hörung waren durchgeführt worden, es fehlte noch der Erlass durch den Regierungsrat.
Dem Departement Bildung und Kultur und den Gemeinden obliegt es, Verzeichnisse der besonders erhaltenswerten Kultur- und Baudenkmäler zu erstellen. Die Verzeichnisse wur- den unter Beizug externer Spezialisten nach fachlichen Kriterien erarbeitet. Sie bilden nach Artikel 9 Absatz 3 des kantonalen Natur- und Heimatschutzgesetzes (kNHG) die Grundlage für das vom Regierungsrat zu beschliessende Inventar. Das Verfahren der Inventarisierung ist in Artikel 12 der kantonalen Natur- und Heimatschutzverordnung (kNHV) geregelt. Es sieht vor, dass das Departement aufgrund der Verzeichnisse dem Regierungsrat die Objekte vorschlägt, die in das Inventar der schützenswerten Kultur- und Baudenkmäler aufgenom- men werden sollen.
Vernehmlassungsschreiben.pdf
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Vernehmlassung Umweltschutzgesetz, 02.11.17
Vernehmlassung_Umweltschutzgesetz,_02.11.17.pdf
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Das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (EG USG) wurde von der Landsgemeinde 1989 beschlossen. Es basiert im Wesentlichen auf dem Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) von 1983. Ein beträchtlicher Teil des EG USG regelt die Zu- ständigkeiten von Kanton oder Gemeinden. Gemäss Bundesverfassung ist bei der Zuwei- sung und Erfüllung staatlicher Aufgaben der Grundsatz der Subsidiarität (heute Art. 5a BV) zu beachten. Alles, was die Gemeindeebene leisten kann, soll nicht von der übergeordneten kantonalen Ebene übernommen werden. Die Aufgabenteilung im EG USG wurde damals grundsätzlich nach diesem Prinzip vorgenommen. Verschiedene Aufgaben wurden jedoch auch gemäss den vorhandenen Fähigkeiten und Ressourcen der beiden Staatsebenen zu- geordnet.
Änderung_des_Einführungsgestzes_zum_BG_über_Umweltschutz.pdf
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Vernehmlassung Gewässerschutz, 02.11.17
Vernehmlassung__Gewässerschutz,_02.11.17.pdf
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Das Einführungsgesetz zum Gewässerschutzgesetz (EG GSchG) wurde von der Landsgemeinde 1995 beschlossen. Ein beträchtlicher Teil des EG GSchG regelt die Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden. Gemäss Bundesverfassung ist bei der Zuweisung und Erfüllung staatlicher Aufgaben der Grundsatz der Subsidiarität (heute Art. 5a BV) zu beachten. Alles, was die Gemeindeebene leisten kann, soll nicht von der übergeordneten kantonalen Ebene übernommen werden. Die Aufgabenteilung im EG GSchG wurde damals grundsätzlich nach diesem Prinzip vorgenommen. Verschiedene Aufgaben wurden jedoch auch gemäss den vorhandenen Fähigkeiten und Ressourcen der beiden Staatsebenen zugeordnet.
Seit 1995 waren aufgrund von Revisionen des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer (GSchG) mehrmals Änderungen des EG GschG notwendig. Letztmals erfolgte im Jahre 2010 mit der Verankerung des Gewässerrenaturierungsfonds eine Revision des EG GschG.
Änderung_des_Einführungsgesetzes_zum_BG_über_den_Schutz_der_Gewässer.pdf
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Vernehmlassung Zukunft Volksschulen, 14.10.17
Vernehmlassung_Zukunft_Volksschule,_24.10.17.pdf
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Das Departement Bildung und Kultur (DBK) lancierte im Frühling 2016 ein Projekt unter dem Titel „Zukunft Volksschule“. Dies mit dem Ziel, im Nachgang der Gemeindestrukturreform eine Bilanz rund um die Verantwortlichkeiten im Bereich der Volksschule zu ziehen. Begleitet wurde das DBK von einer Arbeitsgruppe, in welcher neben den Schulbeteiligten (Gemeinde- und Schulkommissionspräsidenten, Hauptschulleitungen, Lehrer- und Schulleiterverband) auch Vertreter aller Landratsfraktionen Einsitz nahmen. Als zentrale Punkte mit Handlungs- bedarf haben sich die Rollen der Schulkommissionen und des Kantons herauskristallisiert, worauf im beiliegenden Berichtsentwurf detailliert eingegangen wird.
Bericht_und_Antrag_an_Landrat.pdf
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Medienmitteilung zur Steuervorlage 17
Hat der Regierungsrat vergessen, wer die USR III Abstimmung gewonnen hat?
Medienmitteilung_Steuervorlage_17_.pdf
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MOTION: Streichung des Fristenstillstandes in baurechtlichen Streitigkeiten
Die Rechtsschutzbestimmungen des Raumentwicklungs- und Baugesetz sollen ergänzt werden, dass in Beschwerdeverfahren der Stillstand der Fristen nicht anwendbar ist.
Motion_Landrat_August_2017_.pdf
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VERNEHMLASSUNG: Beitrag Sanierung Lintharena SGU
Vernehmlassung_SGU_August_2017.pdf
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Die letzte Sanierung der Lintharena SGU erfolgte in den Jahren 2002 bis 2005. Es zeigt sich, dass die Gebäudesubstanz und die technischen Einrichtungen der Erneuerung bedürfen. Das Angebot an Betätigungs- und Nutzungsmöglichkeiten entspricht nicht mehr in allen Teilen den heutigen Anforderungen. Dringend sind jedoch nicht nur die bauliche Sanierung und die Erneuerung, sondern es sind zudem die Finanzen des Betriebes auf neue Grundlagen zu stellen.
Vernehmlassungsvorlage.pdf
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Memorialsantrag Öffentlichkeitsprinzip
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Mem-Antrag_Oeffentlichkeitsgesetz_Stand_26.11.16_(3).pdf
Memorialsantrag Öffentlichkeitsprinzip
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Eingereichte Postulate
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Postulat_16_Erweiterung_HF-Angebot_Pflege.pdf
Postulat: Erweiterung des HF-Angebots der Pflegeausbildung
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Postulat_16_Poststellenschliessung.pdf
Postulat: Poststellenschliessung
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